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Die PERI SE mit Sitz in Deutschland, 89264 Weißenhorn, Rudolf-Diesel-Straße (nachfolgend "PERI" genannt), stellt Unternehmen (nachfolgend "Nutzer") unter den Domains www.portal.peri.com die PERI Website zur Verfügung (nachfolgend auch "PERI Website" genannt).

Bedingungen

  1. Umfang
    1. Die PERI Nutzungsbedingungen für PERI Webseiten (nachfolgend auch "AGB" genannt) ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PERI in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung (nachfolgend "PERI AGB" genannt).
      Die PERI AGB finden Sie unter AGB (PDF). 
      Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen AGB und den PERI AGB haben diese AGB Vorrang.
       
    2. Diese Geschäftsbedingungen gelten im Geschäftsverkehr mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Verbrauchern gemäß § 13 BGB.
       
    3. Die übrigen Geschäftsbeziehungen bleiben von diesen Geschäftsbedingungen unberührt.
       
    4. Mit der Nutzung einer der PERI Webseiten erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
       
  2. Abwehrklausel
    1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten für die Nutzung der PERI Webseiten ausschließlich diese AGB. Andere Bestimmungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verwenders, werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn PERI ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
       
  3. Leistungen von PERI und Einräumung des Nutzungsrechts an den PERI Webseiten
    1. PERI stellt auf den PERI Webseiten Informationen und Software zum Abruf oder Download bereit.
    2. Mit der Überlassung von Informationen und Software räumt PERI dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Informationen und Software vereinbarungsgemäß oder, falls nichts vereinbart ist, so zu nutzen, wie es dem von PERI mit der Zurverfügungstellung und Zurverfügungstellung verfolgten Zweck entspricht.
       
  4. Zweck der PERI Webseiten
    Zweck der PERI Webseiten ist die Information des Nutzers.
     
  5. Nutzungsrechte an PERI Webseiten
    1. Die Nutzung der PERI Webseiten und der auf den PERI Webseiten zur Verfügung gestellten Informationen und Software unterliegt diesen Bedingungen.
       
    2. Die PERI Webseiten dürfen vom Nutzer nicht an Dritte verkauft, vermietet, lizenziert oder in sonstiger Weise übertragen werden. Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, darf der Nutzer die auf den PERI Webseiten dargestellten Informationen oder Software weder verändern, zurückentwickeln, übersetzen noch Teile davon extrahieren.
       
    3. Die Informationen und Software der PERI Webseiten sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die im vorstehenden Satz genannten Rechte zu respektieren, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke nicht von den Informationen, der Software oder Kopien davon zu entfernen. Im Übrigen bleiben die §§ 69a ff. UrhG unberührt.
       
    4. Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von PERI nicht kopiert, vervielfältigt, vermietet, genutzt, ergänzt oder anderweitig verwertet werden.
       
    5. Die Nutzung der PERI Webseiten ist derzeit nicht zeitlich begrenzt.
       
  6. Pflichten des Nutzers
    1. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die PERI Website zu nutzen
      1. mit der Nutzung des Eigentums gegen die guten Sitten verstoßen;
      2. gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
      3. Inhalte zu übermitteln, die Viren, sogenannte Trojanische Pferde oder andere Programmierungen enthalten, die Software beschädigen können.
         
    2. Der Nutzer ist verpflichtet, besondere Vorsichtsmaßnahmen und Antivirensoftware auf seinen Geräten zu treffen.
       
  7. Garantien / Gewährleistung
    1. PERI gibt keine Garantien oder Zusicherungen. Insbesondere übernimmt PERI keine Gewähr für die Richtigkeit der Informationen, die dem Nutzer auf den PERI Webseiten zur Verfügung gestellt werden.
       
    2. PERI übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit der PERI Webseiten oder für deren Abwesenheit von technischen Störungen.
       
  8. Hyperlinks
    Die PERI Webseiten können Hyperlinks zu Webseiten Dritter enthalten. PERI übernimmt weder eine Verantwortung für den Inhalt fremder Websites, noch macht sich PERI diese Websites und deren Inhalte zu eigen, da PERI die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereitgestellten Inhalte und Informationen nicht verantwortlich ist. Die Nutzung von Hyperlinks erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
     
  9. Haftung für Rechts- und Sachmängel
    Soweit Informationen und Software auf der PERI Website unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Software, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
     
  10. Sonstige Haftung, Viren
    1. Die Haftung von PERI für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen des § 9 dieser AGB. Im Übrigen ist jegliche Haftung von PERI ausgeschlossen, soweit nicht zwingend nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gehaftet wird. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
       
    2. Obwohl PERI stets bemüht ist, die PERI Webseiten virenfrei zu halten, übernimmt PERI keine Gewähr dafür, dass diese virenfrei sind. Vor dem Herunterladen von Informationen und Software hat der Nutzer zum eigenen Schutz und zur Verhinderung von Viren für geeignete Sicherheitseinrichtungen und Virenscanner auf den PERI Webseiten zu sorgen.
       
    3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 10.1 und 10.2 nicht verbunden.
       
    4. Soweit die Haftung von PERI ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von PERI.
       
  11. Kosten / Weiterentwicklung / Beendigung
    1. Derzeit stellt PERI den Nutzern die PERI Webseiten kostenlos zur Verfügung. PERI behält sich das Recht vor, die Nutzung der PERI Webseiten jederzeit nur gegen Entgelt anzubieten.
       
    2. PERI ist nicht verpflichtet, die PERI Webseiten und die dem Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen und Software weiterzuentwickeln oder zu erweitern.
       
    3. Darüber hinaus behält sich PERI das Recht vor, die Bereitstellung der PERI Webseiten jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beenden.
       
  12. Privatsphäre
    Die Regelungen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung, abrufbar unter http://peri.com/de/datenschutz.html .
     
  13. Änderung der Nutzungsbedingungen
    PERI behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Auf die Änderung der Nutzungsbedingungen wird nicht explizit hingewiesen.
     
  14. Gerichtsstand und Rechtswahl
    1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der PERI SE, Rudolf-Diesel-Straße, 89264 Weißenhorn. PERI behält sich das Recht vor, Klage am gesetzlichen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben.
       
    2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
       
  15. Erfüllungsort
    Erfüllungsort ist der Sitz der PERI SE, Rudolf-Diesel-Straße, 89264 Weißenhorn.
     
  16. Trennbarkeit
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. In einem solchen Fall verpflichten sich die Parteien, an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu setzen, die dem tatsächlichen und wirtschaftlichen Zweck dieser AGB möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für eine Lücke in den Bedingungen.
     
  17. Kontaktaufnahme mit PERI
    Fragen zur Nutzung der PERI Webseiten können per E-Mail an folgende E-Mail-Adresse gerichtet werden: support@peri.de.